Rechtsrahmen

Bereits 1986 legte die OTTAWA-Charta der Weltgesundheitsorganisation WHO den Grundstein für sichere, anregende und befriedigende Arbeits- und Lebensbedingungen und stellte die Forderung auf, Arbeit zu einer „Quelle der Gesundheit und nicht der Krankheit“ zu machen. Betrieblicher Gesundheits- und Arbeitsschutz ist eine gesetzlich verankerte Pflicht, der jeder Arbeitgeber und jedes Unternehmen nachkommen muss.

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 Im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sind die Gewährleistung von sicheren und gesunden Arbeitsbedingungen sowie die Gefährdungsbeurteilung als wesentliche Zielorientierungen und maßgebliche Instrumente verankert. Arbeitssicherheitsgesetz und Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung bilden weitere Leitplanken für eine Betriebliche Gesundheitsförderung seitens des Arbeitgebers.

Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) dient im Rahmen einer modernen Unternehmensstrategie durch Verhaltens- und Verhältnisprävention der allgemeinen Verbesserung der Gesundheit am Arbeitsplatz und ist seit 2007 entsprechend SGB V § 20a auch Pflichtaufgabe für die gesetzlichen Krankenkassen als außerbetriebliche Instanzen.

Die Entwicklung weg vom reinen Arbeitsschutz und der rein technischen Verhinderung von Unfällen hin zu einem umfassenden Präventionsansatz zum Wohle der Beschäftigten zeigt, dass die persönlichen, psychologischen und sozialen Faktoren des Settings Arbeitsstätte immer mehr an Bedeutung gewinnen und die zuvor eher technisch fokussierten Aspekte der Arbeitssicherheit nun ganzheitlich ergänzen.

Die arbeitsschutzrechtlichen Pflichten des Arbeitgebers und die Pflichten und Rechte der Beschäftigten sind im Grundsatz im Arbeitsschutzgesetz geregelt. Es gibt aber eine Reihe von ergänzenden Verordnungen und Richtlinien, die – je nach Branche – zum Tragen kommen. Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über relevante Gesetze und Verordnungen, die bei der Implementierung von BGF und BGM beachtet werden müssen. Es gibt neben verbindlichen Vorschriften auch eine Reihe von Handlungsrahmen, die als Leitplanken für eine optimale betriebliche Gesundheitsgestaltung dienen:

  • Arbeitsstättenverordnung
  • Arbeitszeitgesetz
  • Betriebssicherheitsverordnung
  • Bildschirmarbeitsplatzgesetz
  • Datenschutzgesetz
  • Gefahrstoffverordnung
  • Strahlenschutzgesetz
  • Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
  • Mutterschutzgesetz
  • Brandschutzverordnung

Wir sind immer bestrebt, die Übersicht aktuell und möglichst vollständig zusammenzustellen. Sollten Sie etwas vermissen oder Anregungen zur Ergänzung der Übersicht haben, kontaktieren Sie uns sehr gerne.

 


Zur Übersicht ausgewählter Informationen und Wissensinhalte

AGG: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
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ArbSchG: Arbeitsschutzgesetz
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ArbStättV: Arbeitsstättenverordnung
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BetrSichV: Betriebssicherheitsverordnung
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ASiG: Arbeitssicherheitsgesetz
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BildscharbV: Bildschirmarbeitsplatzgesetz
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BSGD: Bundesdatenschutzgesetz
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BGB: Bürgerliches Gesetzbuch
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BetrVG: Betriebsverfassungsgesetz
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GeWo: Gewerbeordnung
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GefStoffV: Gefahrstoffverordnung
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StrlSchV: Strahlenschutzverordnung
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PrävG: Präventionsgesetz
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ProdSG: Geräte- und Produktionssicherheitsgesetz
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MuSchG: Mutterschutzgesetz
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SGB5: Sozialgesetzbuch 5
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SGB7: Sozialgesetzbuch 7
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SGB9: Sozialgesetzbuch 9
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